Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Ablehnung der Einstellung in das Beamtenverhältnis wegen fehlender gesundheitlicher Eignung.
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anspruch auf Neubescheidung eines Antrags auf Übernahme in das Beamtenverhältnis; Grundsätze für die gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; Wahrscheinlichkeit eines vorzeitigen Eintritts einer Dienstunfähigkeit
- Judicialis
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
Amtsarzt, Einstellung, Krankheit, Probebeamtenverhältnis, Zweifel, ernstliche - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Neubescheidung eines Antrags auf Übernahme in das Beamtenverhältnis; Grundsätze für die gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; Wahrscheinlichkeit eines vorzeitigen Eintritts einer Dienstunfähigkeit
Verfahrensgang
- VG Stade, 25.04.2005 - 3 A 1672/03
- OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07
Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 23.06.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.03.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225; BVerwG, Beschl. v. 10.03.2004 - 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838). - BVerwG, 30.06.1998 - 9 C 6.98
Verwaltungsprozeßrecht; Asylverfahrensrecht - Berufungsbegründung im …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07
Denn das Verwaltungsgericht hat die Klägerin insoweit rechtfehlerhaft dahingehend belehrt, dass die Begründung bei dem Verwaltungsgericht einzureichen ist, mit der Folge, dass die erteilte Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig und gemäß § 58 Abs. 2 VwGO, der auch auf die Frist für die Begründung eines Rechtsmittels Anwendung findet (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.6.1996 - 9 C 6.98 -, BVerwGE 107, 117 ff.;… Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., 2005, § 58, Rn. 10 m. w. N.), die Jahresfrist läuft. - BVerwG, 09.10.2002 - 1 D 3.02
Oberlokomotivführer bei der Bahn; schuldhaft ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07
Der Senat verkennt insoweit nicht, dass der Beurteilung der gesundheitlichen Eignung durch den Amtsarzt gegenüber privatärztlichen Stellungnahmen grundsätzlich ein größerer Beweiswert zukommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.10.2002 - 1 D 3.02 -, m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97
Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Sache; Indizierung eines …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.2007 - 5 LA 50/07
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.03.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225; BVerwG, Beschl. v. 10.03.2004 - 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838).